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Aktuelles

Informationen zur aktuellen Lage Covid-19 - Coronavirus

Kontaktbeschränkungen:

  • Eine Zusammenkunft von Personen ist nur mit den Personen eines Haushalts und höchstens zwei Personen eines anderen Haushalts zulässig, wobei Kinder dieser Personen bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren nicht einzurechnen sind und nicht zusammenlebende Paare als ein Haushalt gelten. 
  • Wichtigste Maßnahme ist es weiterhin, Abstand zu halten und Kontakte zu verringern. Begleitpersonen oder Betreuungskräfte, die erforderlich sind, um Menschen mit einer wesentlichen Behinderung oder Pflegebedürftigkeit eine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen, werden nicht eingerechnet. Eine weitere Person ist zulässig, soweit diese Dritte im Sinne des § 1684 Abs. 4 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist. (Kontaktbeschränkungen).     

Reisen:

  • Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten. Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt.
  • Das Übernachten zu touristischen Zwecken in Wohnmobilen und Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Flächen und auf für die Öffentlichkeit geöffneten Flächen ist untersagt
  • Private Zusammenkünfte und Feiern, die die in Absatz 1 genannten Anforderungen nicht erfüllen, sind verboten.

Kultur und Sport

  • Der Besuch eines Zoos, Tierparks oder botanischen Gartens oder Museum ist zulässig. Die für die Anlage verantwortliche Person hat sicherzustellen, dass die Besucherinnen und Besucher das Abstandsgebot nach einhalten. Die verantwortliche Person ist darüber hinaus verpflichtet, Maßnahmen aufgrund eines Hygienekonzepts nach zu treffen; der Zutritt zu einer Anlage ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung zulässig. Die Zahl der Besucherinnen und Besucher, die sich zur gleichen Zeit in der Anlage aufhalten, darf die Hälfte der Personenkapazität der Anlage nicht überschreiten. Die Regelungen über die Datenerhebung und Dokumentation nach § 5 (Erhebung der personenbezogenen Daten, Datum und Uhrzeit des Besuchs) sind anzuwenden. Die auf dem Gelände der Anlage gelegenen Verkaufsstellen einschließlich mobiler Verkaufsstellen und Gastronomiebetriebe wie zum Beispiel Cafés, ausgenommen der Außer-Haus-Verkauf, sind für den Besucherverkehr geschlossen
  • Sportliche Betätigung ist zulässig von Personen eines Haushalts mit höchstens zwei Personen eines anderen Haushalts. Bis zu 20 Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren dürfen im Außenbereich auch in Gruppen Sport treiben.
  • Institutionen wie Theater, Opernhäuser, Konzerthäuser, Kulturzentren und ähnliche Einrichtungen, Kinos, Freizeitparks, Angebote von Freizeitaktivitäten sowohl innerhalb als auch außerhalb von Gebäuden wie Indoor-Spielplätze, Kletterhallen, Klettergärten, Kletterparks, Spielparks, Abenteuerspielplätze, Minigolfanlagen und ähnliche Einrichtungen sowie Spielhallen, Bordelle, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen bleiben geschlossen

Schulen und Kitas

  • Liegt der Inzidenzwert vor Ort (Kreis/Kreisfreie Stadt/Region) mindestens drei Tage durchgängig unter 100 Neuinfektionen im Sieben-Tages-Verlauf, sollen alle Schulen Wechselunterricht nach Szenario B anbieten, die Kindertageseinrichtungen werden im eingeschränkten Regelbetrieb („Kita-Szenario B“) betrieben.
  • Liegt der Inzidenzwert vor Ort (Kreis/Kreisfreie Stadt/Region) mindestens drei Tage durchgängig über 100 Neuinfektionen im Sieben-Tages-Verlauf können diese Öffnungen nicht stattfinden bzw. müssen zurückgenommen worden. Dann können ausschließlich der Primarbereich, die Förderschulen Geistige Entwicklung sowie die Abschlussklassen im Wechselunterricht („Szenario B“) bleiben. Die Kitas können dann ausschließlich eine Notbetreuung im Umfang von bis zu 50 Prozent der Normalauslastung anbieten.
  • Unabhängig von der Inzidenz können Angebote der Kindertagespflege stattfinden, da hier regelhaft sehr kleine Gruppen gebildet werden, die Großtagespflege wird weiterhin an den Reglungen für Kindertageseinrichtungen orientiert.
  • Diese Änderungen in den Bereichen Schule und Kita werden von den zuständigen Behörden vor Ort in Form einer Allgemeinverfügung kommuniziert und umgesetzt.
     
  • Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, bleiben untersagt.
     
  • Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen bleiben einschließlich der Außenbewirtschaftung geschlossen. Davon ausgenommen sind die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause, sowie der Betrieb von Kantinen.

Einzelhandel und körpernahe Dienstleistungen

  • Blumengeschäfte und Gartencenter sind in Niedersachsen  geöffnet, ebenso Friseure und auch der Buchhandel.
  • Fahrschulen dürfen praktischen Unterricht wieder anbieten. Die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe können seit dem 8. März 2021 mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen. Für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, bei denen nicht dauerhaft eine Maske getragen werden kann, sind ein tagesaktueller COVID-19-Schnell- oder Selbsttest der Kundin oder des Kunden und ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung. Das gilt beispielsweise für Gesichtskosmetik oder für Rasuren.
  • Der sonstige Einzelhandel kann für sogenannte Terminshopping-Angebote öffnen (click and meet). Dies wird jedoch begrenzt auf eine Kundin/einen Kunden pro 10 qm Verkaufsfläche bei Betrieben bis 800 qm. Darüber hinaus auf eine Kundin/einen Kunden pro 20 qm Verkaufsfläche. Vorherige Terminbuchung und Kontaktnachverfolgung sind notwendig.
  • Im ÖPNV und im Einzelhandel sind nur noch medizinische Masken erlaubt.
  • Der Bund wird die bestehenden Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern (Überbrückungshilfe III). Dies betrifft zum Beispiel den Bereich der Kultur und Veranstaltungswirtschaft und die Soloselbstständigen.
  • Auch in der Pandemie wollen wir in Industrie, Handwerk und Mittelstand sicheres Arbeiten möglichst umfassend ermöglichen. Die Arbeitgeber haben eine besondere Verantwortung für ihre Mitarbeiter, um sie vor Infektionen zu schützen. Bund und Länder fordern die Unternehmen eindringlich auf, jetzt wieder angesichts der hohen Infektionszahlen, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit oder mobiles Arbeiten zuhause zu ermöglichen.
     
  • Regelungen zum Schutz besonders vulnerabler Gruppen dürfen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen.
     
  • Alle Bürgerinnen und Bürger können einmal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest machen. Sie bekommen dann eine Bescheinigung über das Testergebnis. Die Kosten für diese Schnelltests übernimmt seit dem 8. März 2021 der Bund.

Weitergehende Anordnungen:

Die örtlich zuständigen Behörden können weitergehende Anordnungen treffen, soweit es im Interesse des Gesundheitsschutzes erforderlich ist. In einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, in dem oder in der die 7-TageInzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen (Dreitagesabschnitt) den Wert von 100 überschreitet und diese Überschreitung nach Einschätzung der örtlich zuständigen Behörde von Dauer ist, hat die örtlich zuständige Behörde zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 für das gesamte Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt oder für Teile dieses Gebiets über die jeweiligen Regelungen dieser Verordnung hinaus weitergehende Anordnungen zu treffen.

Dazu kann sie insbesondere

1. für bestimmte öffentliche Plätze, Parkanlagen und ähnliche Orte Betretungsverbote erlassen,

2. das Tragen einer medizinischen Maske anordnen, auch für haushaltsfremde Mitfahrerinnen und Mitfahrer in einem privaten Kraftfahrzeug,

3. in Fällen, in denen die Einhaltung des Abstandsgebots nach § 2 Abs. 2 und das Befolgen der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nach § 3 erheblich erschwert ist, den Zutritt, den Aufenthalt oder die Teilnahme einer Person vom Ausschluss des Vorliegens einer Corona-Virus SARS-CoV-2-Infektion durch einen Test nach § 5 a abhängig machen,

4. weitere Kontaktbeschränkungen anordnen,

5. Ausgangsbeschränkungen (§ 28 a Abs. 1 Nr. 3 IfSG) unter den Voraussetzungen des Absatzes 3 anordnen. Die örtlich zuständige Behörde kann nach Absatz 2 Satz 2 Nr. 5 in Bezug auf Teile des Gebiets eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt jeder Person das Verlassen des privaten Wohnbereichs in der Zeit von 21:00 Uhr bis um 05:00 Uhr des Folgetages untersagen, wenn dieses aufgrund der jeweiligen Erkenntnisse aus der Kontaktnachverfolgung, der allgemeinen und regionalen Infektionslage sowie der Ziele des Infektionsschutzes geboten und verhältnismäßig ist. 

Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt in einem Dreitagesabschnitt die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 150 und ist diese Überschreitung nach Einschätzung der örtlich zuständigen Behörde von Dauer, so soll die örtlich zuständige Behörde die Ausgangsbeschränkung nach Absatz 3 Satz 1 im dort geregelten Umfang unter den dort geregelten Voraussetzungen anordnen. Eine Anordnung nach Satz 1 setzt zudem voraus, dass das Infektionsgeschehen in dem betreffenden Gebiet nicht oder nicht mehr hinreichend einem bestimmten räumlich abgrenzbaren Bereich zugeordnet werden kann und deshalb die Gefahr einer nicht mehr kontrollierbaren Verbreitung des Corona-Virus SARSCoV-2 besteht. 

 

Die aktuelle niedersächsische Corona-Verordnung finden Sie unter: www.niedersachsen.de/Vorschriften der Landesregierung

Aktuelle Informationen zum Infektionsgeschehen bietet die Internetseite des Robert Koch Institutes.

 

 

 

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